Anschnallpflicht vs Beförderungspflicht

@jörn

Wieder ein Auszug aus dem neuen JGB ( JörnsGesetzBuch) :

Zitat

Natürlich darf und MUSS ich eine Tour ablehnen, wenn sich auf Aufforderung meine Fahrgäste nicht anschnallen wollen.

Ich darf es nicht nur, ich MUSS es sogar... oh oh. ( wenns ichs sowieso muß, brauchst du das "darfst" aber eigentlich schon garnicht mehr erwähnen )
Das sind aber harte Worte Jörn....

Tesa

@Jörn

ich helfe Dir mal kurz, weil sonst wird das ja wieder nix:

Zitat

...können sie die Beförderung ablehnen, wenn Tatsachen vorliegen, die die
Annahme rechtfertigen, daß die zu befördernde Person eine Gefahr für die
Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für die Fahrgäste darstellt.

(BoKraft $13 )

Ersteinmal KÖNNEN sie ablehnen, damit sind wir vom MÜSSEN noch weit entfernt.
Und ob es sich bei den erwähnten Tatsachen die vorliegen müssen auch ums anschnallen handelt, oder ob das damit gemeint ist, kann man auch nur interpretieren.

Warum sollte die Oma die vorne rechts neben mir sitzt, sich aber nicht anschnallen möchte, eine Gefahr für mich darstellen, wenn ich sie 800 m innerhalb einer 30er Zone ins Altersheim fahre....?!
Da müßte man aber schon sehr weit ausholen und theatralisch argumentieren.
Und wenn die Oma das nicht will, rechtfertig das - ich übertreibe mal gerne - bei 8 Grad Minus im Schneesturm am Posten stehen zu lassen ...?!?

( Solche Frage muß für dich als schwarz-weiß Denker bestimmt der blanke Horror sein )

Tesa

Hallo Jörn,

ich schlage vor du solltest beim Ordnungsamt nachfragen bevor du Behauptungen machst.
Du behauptest, dass wenn ein Unfall geschieht und der Fahrgast nicht angeschnallt ist ich verantwortlich sei.
Das trifft nur bei der Beförderung von Minderjährigen ohne erwachsene Begleitung zu.
Laut deiner Behauptung darf ein Taxifahrer den Fahrgast rausschmeißen, wenn er sich nicht anschnallen möchte.
Laut meiner Behauptung musst du ihm ein anderes Taxi besorgen.
Du hast die Beförderungspflicht angenommen.
Ich muß dir sagen, mir ist kein Taxifahrer bekannt, der jemals einen Fahrgast wegen dem Verweigern eines Angurtens nicht befördert hat.
Wir waren bisher selbst von der Gurtpflicht befreit.
Woher kommen auf einmal diese Gesetze?

@Jörn

ich habe jetzt dein problem erkannt !
Du fährst uznd lebst garnicht in einer realen Welt, sondern einer kunstwelt aus Fiberglas ala Dsungel-Camp, stimmts ??

Wenn dieses Beispiel der Oma die Du bei Schneesturm o.ä. am Posten stehen läßt weil sie sich nicht anschnallen will als

Zitat

Deine Beispiele sind wie eigentlich immer herbeigesucht.

......."herbeigesucht" und unwirklich darstellst, dann muß das so sein, daß Du Dich irgendwie in einer anderen Welt bewegst als ich.
Wo ist diese Welt...?? Und wie ist es da sonst so Jörn , berichte doch mal mehr davon...?!!

Tesa

Zitat von Joern

Mann, Man, Tesa!

Deine Beispiele sind wie eigentlich immer herbeigesucht.

Zunächst besteht eine AnschnallPFLICHT FÜR ALLE INSASSEN.
Wenn sich jemand weigert, gefärdet er die Sicherheit! Seine aber auch deine!
Also darfst und MUSST du die Tour ablehnen!

Und Omchen freut sich immer, wenn ich sie anschnalle!

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dazu gibt es sogar ein urteil.
behörderungspflicht steht über der anschnallpflicht.

Zitat von taxi39

dazu gibt es sogar ein urteil.
behörderungspflicht steht über der anschnallpflicht.

Habe ich auch schon paar mal gehört. Ich denke aber, daß diese Information mehr auf Hörensagen basiert als auf ein Urteil!

Zitat von Joern

Wenn du NICHT darauf bestehst, daß sich deine Kunden, vorne wie hinten, anschnallen, machst du dich eh bei eventuellen Verletzungen haftbar!

Gemäß § 23 Abs.1 StVO hat zwar der Taxifahrer dafür zu sorgen, daß die Fahrgäste die Sicherheitsgurte anlegen, aber eine Pflicht des Taxifahrers, seine Fahrgäste zu Straßenverkehrordnungsgerechtem Verhalten anzuhalten, besteht nicht, denn Fahrgäste sind per Gesetz (§ 21 a StVO) zum Anlegen der Gurte verpflichtet. Den Fahrgast, der während der Fahrt sich nicht angeschnallt hat, trifft im Falle einer Verletzung infolge eines Verkehrsunfalls eine Mithaftung.

Es besteht aber eine Fürsorgepflicht (i.S.d § 3 Abs.2 a StVO) gegenüber Kinder, Ältere und hilfsbedürftige Personen.

Zitat von Joern

Zunächst besteht eine AnschnallPFLICHT FÜR ALLE INSASSEN.
Wenn sich jemand weigert, gefärdet er die Sicherheit! Seine aber auch deine!
Also darfst und MUSST du die Tour ablehnen!

Jein, du musst nicht, sondern nur, du darfst.

Wie schon Tesa richtig festgestellt hat:

Zitat

… können sie die Beförderung ablehnen, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß die zu befördernde Person eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebs oder für die Fahrgäste darstellt. (§ 13 BOKraft)

Dazu ein Urteil:

Zitat

Schnallt sich ein Fahrgast im Taxi nicht an und beschädigt er dadurch bei einem Unfall die Frontscheibe, so kann der Taxiunternehmer dafür keinen Schadenersatz vom Gast verlangen, weil die Anschnallpflicht nicht eingeführt wurde, "um Sachschäden durch herumgeschleuderte Insassen zu vermeiden". (Landgericht Frankfurt am Main, AZ: 2/1 S 327/93)

Dieses Urteil verstehe ich so, daß im Umkehrschluß der Taxifahrer die Beförderung ablehnen kann, um eventuellen Beschädigungen vorzubeugen.

Das ganze ohne Gewähr und Pistole!

Zitat von Joern

Die nichtangeschnallte Gast gefährdet aber AUCH MICH ganz persönlich, indem er mir möglicherweise in den Nacken fliegt!

Genau, deswegen DARFST DU, bei GEFÄHRDUNG, die Fahrt ABLEHNEN!!!

Zitat

… können sie die Beförderung ablehnen, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß die zu befördernde Person eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebs oder für die Fahrgäste darstellt. (§ 13 BOKraft)

Wo ist dein PROBLEM?

@Taxipolis

Jörn ärgert sich doch nur, das er wieder nichts Neues vorschreiben kann.
Wenn es nach ihm ginge, dann würden wir bald nur noch von Vorschriften gefesselt und geknebelt im Auto sitzen dürfen.

"SElBST" entscheiden - das paßt nicht in Jörns Weltbild.
Dabei ist es genau hier auch so ein Fall.
Wie mir die Oma die neben mir sitzt mir in den Nacken fallen soll ist mir schleierhaft.
Wenn allerdings jemand hinter mir sitzt - oder hinter einem anderen Fahrgast - dann kann die Sache anders aussehen, und dann KANN Jörn auch freihändig eintscheiden.

Ganz einfach für Verantwortungsbewußte Menschen.

Tesa

Zitat von Tesa

Wie mir die Oma die neben mir sitzt mir in den Nacken fallen soll ist mir schleierhaft.

Vorischt bei der Oma: hier besteht eine Fürsorgepflicht i.S.d § 3 Abs.2 a StVO, auch wenn sie vorne sitzt!

Dazu die TaxO Berlin:

Zitat von § 5 Abs. 3

Der Fahrzeugführer hat hilfebedürftigen Fahrgästen beim Ein- und Aussteigen, beim An- und Abgurten sowie Ein- und Ausladen des Gepäcks behilflich zu sein.

D. h.: Der Taxifahrer kann sich nicht auf § 21a StVO (siehe oben) berufen, im falle eines Unfalls trägt er unter Umständen eine Mitschuld!

Gruß

Zitat von Tesa

"SElBST" entscheiden - das paßt nicht in Jörns Weltbild.

Nicht immer, aber manchmal schon: Wieviel Personen u. Gepäck passen hinter Joerns Nacken?

Tesa, Joern will doch nur spielen!

@Taxipolis

Naja, nur weil das jetzt in meinem Beispiel eine Oma war, heißt das ja noch lange nicht, das die schwachsinnig sein muß.

Ich hatte vor ein paar Wochen mal eine, die war nach eigener Aussage 93, und hat sich während der Fahrt darüber lustig gemacht, das ihr Arzt ihr vor kurzem geraten hat mit dem Rauchen aufzuhören - obwohl sie schon seit ihrem 14. Lebensjahr geraucht hat.
Die war voll taff, lustig, und ganz bestimmt alles andere als senil... oder hilfebedürftig.

Also Alter gleich mit Bedürftig anzusehen, ist riskant, und trifft lange nicht immer zu.

Es stellt sich bei solchen Dingen aber immer nur die Frage, ob es sich als jüngerer Mensch geziemt alten Menschen - vorrausgesetzt sie sind noch wach im Kopf - Vorschriften zu machen, oder sie sogar zu bevormunden, wo sie es doch anscheinend geschafft haben 80 Jahre oder mehr "heil" zu überstehen.... trotz aller Widrigkeiten die so ein langes Lebn mit sich bringt.
Guck`mal, Jörn möchte doch auch gerne noch für voll genommen werden. Mal angenommen so einer wie er kommt zu Dir und möchte sich nicht anschnallen - um Himmels Willen !!
Du kommst vom Regen in die Traufe, was Du machst wird falsch sein:
- Nicht befördern, dann erzählt er Dir aber was in Richtung Anzeige und Beförderungspflicht
- Ihn fahren ohne das er angeschnallt ist, dann verklagt er dich noch wenns Kracht und er ne Schramme kriegt, auch doof.
- Drauf bestehen das er sich anschnallt - dann klärt er dich erstmal auf über seinen Kenntnisstand übers Taxengewerbe und was er sonst schon so alles überstanden hat
- Zum Schluß macht er noch Ärger, weil Du ihn wegen mangelnder Einsicht diskriminiert hast...

Oh je....

Also ich denke Erwachsene Menschen brauchen nicht für jeden Mist Vorschriften.
Wenn sie so gehalten sind, das jeder verantwortlich ist für sich selber, dann ist das schon eine ganze Menge in der Regel.
Die Anschnallpflicht ist schon lange in eine Art Allgemeinwissen übergegangen, insofern.... keiner kann sich rausreden: "das habe ich aber nicht gewußt".
Es sei denn er ist 5, geistig nicht mehr voll auf der Höhe oder er kommt vielleicht aus Mesoputatien...

Tesa

Zitat von Tesa

Naja, nur weil das jetzt in meinem Beispiel eine Oma war, heißt das ja noch lange nicht, das die schwachsinnig sein muß.

Die Fürsorgepflicht des Taxifahrers bezeichnet die Pflicht, zum Schutz seiner Fahrgäste Sorge zu tragen. Wenn sich die Oma bewusst dazu entscheidet, sich nicht anzuschnallen, dann ist dein Beispiel vollkommen in Ordnung.

@taxipolis

...siehste... !

Tesa

@Jörn

MEIN Wagen geht dich schonmal garnichts an, das mal als Erstes.

Welche anderen Verkehrsteinehmer die Oma gefährdet bleibt wohl auch dein Geheimnis.
Wahrscheinlich wird sie in der 30er Zone 500m weit im waagerechten Flug durch die Scheibe katapultiert, streift noch 3 unbeteilgte Radfahrer, wenn ich den Briefkasten übersehn haben sollte den ich dann mir 12 km/h Restgeschwindigkeit ramme, und landet dann bei Airbus wo sie gerade den startenden A380 gleich wieder zu Fall bringt.....
Also mach`nicht immer diese " Mücke zum Elefant " Nummer, die ist doch nun albern.

Tesa