DEREGULIERUNG im VERKEHRSWESEN !

  • @Jörn


    Also wie sehe ich das nun... ?
    Du hast Dir diese literarische Leckerei 1991 - also mittlerweile doch recht kurz nach dem Mauerfall - irgendwo
    besorgt, und hast über 20 Jahre gebraucht, Dir die 377 Seiten auch alle durchzuarbeiten. Toll.


    Ich melde mich dann 2032 nochmal, und sage Dir dann wie ich das finde....
    Solange ich dahin nicht von einem Internet Taxi über den Haufen geflogen werde :thumbup:


    James

  • QUATSCH, James!
    Damals wurden genau die Dinge angedacht, die wir HEUTE als Realität kommen sehen!


    ZB hat mal der Hansa, so irgendwo um 2001 herum, einen Deregulierungsversuch in Schweden (Göteborg) jubelnd begrüßt!
    Hab ich noch irgendwo in meinem Archiv!
    Und derzeit kommt eine Welle auf uns zu, die es dir zB erlauben wird, in deiner Taxe ein Fußpflege-Institut zu eröffnen!


    In der Schweiz (siehe UNSER FORUM) ist eine Deregulierung auf EU-Recht gerade erst umgesetzt worden, die auch uns noch ins Haus steht!

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  • @Jörn


    Also dann meinst Du kontrolliert die Behörde diese eklatant wichtigen Dinge wie:
    Stadtpläne, Warnwesten DIN Nummern, Kindersitzschalen mit EU Zertifikaten, Quittungsblöcke mit 4 Wochen zu alter Adresse, die mm Abstände der Ordnungsnummernziffern, Lux Angaben der Dachschildbeleuchtung,,..... nur deshalb schnell noch, weil es die letzten Monate sind wo sie das können ???


    Also demnächst darf jeder alles und dann kann man auch nichts mehr kontrollieren ?


    Oder wie ?



    james

  • Weißt du, James: Ich bewundere immer wieder, wie du in der Lage bist, die lächerlichsten Probleme zu geradezu ungeheuren aufzublasen!
    DIESE DINGE könntest du zB über unsere schwachsinnigen Verbände mal regeln lassen!


    Bei der letzten Kontrolle habe ich Frau Gawenda darauf hingewiesen, daß ich GOOGLE MAPS im Wagen hätte, welches ich im Problemfall IMMER nutze! Wozu brauche ich da überhaupt noch einen Stadtplan?
    Wäre doch mal eine Sache für die UNION oder den LHT, endlich den Leuten in der Behörde klarzumachen, daß sich die Zeiten ein wenig geändert haben!


    Was die technische Korrektheit deines Wagens betrifft, so solltest du wissen, daß es SELBSTVERSTÄNDLICH ist, daß Unternehmer wie Fahrer dafür zu sorgen haben, daß alles in Ordnung ist!
    Ganz abgesehen davon, daß eine funktionierende Hungerleuchte auch IN DEINEM INTERESSE ist, da du sonst bei Dunkelheit keine Anläufer mehr bekommst!

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  • @Jörn


    Aha,

    Zitat

    Ganz abgesehen davon, daß eine funktionierende Hungerleuchte auch IN
    DEINEM INTERESSE ist, da du sonst bei Dunkelheit keine Anläufer mehr
    bekommst!

    Das finde ich ja interessant. Ist das jetzt ganz neu, oder ist das schon eine etwas ältere Erkenntnis ?


    James

  • @Jörn


    das Problem ist Jörn , das Menschen wie Frau Gavenda kein Augenmaß besitzen.
    Sie ist überfordert mit der Abwägung bzw. Einrordnung, was sie meint als Beamtin machen zu müssen, und dem was wirklich wichtig und sinnvoll ist.


    Es ist wie gesagt ein "Vorführen" der Person - und nicht des Wagens - wenn man wegen einer alten Quittungsblock Adresse vielleicht 14 km durch die Stadt düst, dann den Wagen vorführt ( als könne man die nicht auch gleich wieder rausnehmen ??! Oder als wären sie fest im Wagen eingebaut, das hätte auch noch Sinn...).
    Das das den Unternehmer (aber auch Fahrer ) Geld kostet interessiert sie nicht. Auch das man ernsthaft darüber streiten könnte, ob sie Ihre Arbeitszeit mit Nichtigkeiten verplempert - und damit auch ihre Bezüge / spricht: Geld verplempert werden !!! - versteht sie glaube ich nicht.
    Sie könnte bestimmt wichtigere Dinge erledigen - hoffe ich jedenfalls.


    Insofern ist die Frage, ob sie durch solche Pille-Palle-Mängel-Listen nicht mehr Schaden anrichtet als Nutzen ?!
    Denn jede Stunde die sich ein Unternehmer mit solchen Kleinigkeiten abärgern muß, bringen auch der Stadt keinen Umsatz durch ihn, keine Steuern also sondern er produziert im Gegenteil nur Kilometer, die er auch noch absetzen kann.
    Das so eine Quark Quittungsblock Choose da schnell mal 100 € schaden anrichten kann, ist klar.
    Und wenn sich dann noch ein Kollege das nicht gefallen läßt, dann zerren sie ihn auch noch vor Gericht , und dann diese ganzen Kosten und Arbeitszeiten noch dazu....
    Man denke an die Kartenzahlungs-Arie am Flughafen....
    Also ob sie damit wirklich etwas Positives , also Schaden vom deutschen Volke abwendet....... ?!


    Ich sagte es schonmal: Es ist eine Machtdemonstration. Du kleiner Taxiunternehmer - ich großer Beamter/in.
    Mehr nicht.........
    Das damit auch nur einem "ehrlichen" Unternehmer geholfen wird, wenn so ein "unehrliches schwarzes Schaf" mit alter Adresse gemaßregelt wird ist deratig albern..




    James

  • Wie aktuell das Ganze ist, ersehen wir aus dem folgenden Artikel.
    Das, was da in England gerade in Gesetzesform gegossen werden soll, steht uns natürlich auch noch ins Haus!


    http://www.national-taxi-association.co.uk/?p=7283


    http://services.parliament.uk/…2013-14/deregulation.html


    http://cabtradenews.wordpress.…in-the-deregulation-bill/


    Zitat:
    3.2 “Allowing anyone with an ordinary driver’s licence to drive a private hire vehicle (PHV) when it is “off-duty”.”
    · Many authorities have policies governing the appearance of both taxis and PHVs to ensure that they are distinctive to the public. This proposal will make members of the public vulnerable to illegal pickups when the (licensed) vehicle is being driven by an unlicensed driver.
    · It is important to recognise that PHVs are “working vehicles”. Their primary purpose is to transport members of the public, and any additional use for non‐working/family transport must be seen as incidental to that primary use.
    · As previously mentioned, enforcement against illegal use would be much more difficult with the local authority having to first prove that the vehicle was being used for hire and reward rather than social and domestic purposes.
    · Of more concern would be the potential for a member of the public to be picked up by an unscrupulous individual purporting to be a legitimate driver in a licensed vehicle.
    · The DfT have not provided evidence that the current system is causing problems and as such we would question the need for this proposal.

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  • 2006 waren die Taxiunternehmer scheinbar noch FÜR eine DEREGULIERUNG!?


    http://www.taxi-heute.de/Taxi-…ierung-ohne-Deregulierung

    19. September 2006, 00:12 Uhr von Jürgen Hartmann (jh)
    Liberalisierung ohne Deregulierung?
    Der „Deutsche Taxitag 2006“ in Stuttgart brachte am vergangenen Wochenende Vertreter aus Politik, Behörden, IHK und Wirtschaft an einen Tisch. Etwa hundert Taxiunternehmer waren gekommen.


    Die vom Bundesverband TVD veranstaltete Veranstaltung stand unter dem Motto „Deutsches Taxigewerbe in der Krise! Ein Opfer der Bürokratie?“
    Dementsprechend wurde der Schwerpunkt der ersten Redebeiträge auf Sinn und Unsinn des Ordnungsrahmens gelegt.
    Im anschließenden Dialog mit den anwesenden Taxiunternehmern kam dann deutlich raus, bei welchem Paragraphen am meisten der Schuh drückt:
    Beispielsweise die innerhalb der Behörden unterschiedlichen Auslegungen des § 13,4 PBefG zur Zulassungspraxis von Taxikonzessionen.
    Oder die Regelung, wonach Taxibetriebe nur im Ganzen veräußert werden dürfen. Dies beschleunige laut Aussage einiger Taxiunternehmer massive Betriebskonzentrationen, vor allem in den Städten.
    In der Kritik stand auch die Freistellungsverordnung, deren heutige Auslegung zu ungleichen Wettbewerbsvoraussetzungen innerhalb der Personenbeförderung führe. Insgesamt waren sich Redner und Publikum einig, dass viele Paragraphen des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und Verordnungen der BOKraft novellierungsbedürftig seien.
    Doch während der TVD Vorsitzende Peter Kristan die Tarif- und Beförderungspflicht als unantastbar titulierte, konnte man zwischen den Zeilen mancher Referenten raushören, dass zu einer gewünschten Liberalisierung des Gewerbes auch deregulierende Maßnahmen gehören.
    In der Summe muss die Taxibranche weiterhin die Mobilität der Menschen sichern. Das müsse allerdings nicht nur kostendeckend, sondern auch gewinnbringend für das Taxigewerbe geschehen, forderte der Landtagsabgeordnete und Schirmherr der Veranstaltung Rudolf Köberle in seinem Grußwort.
    Ob der Stuttgarter Taxitag dafür den Anstoß gegeben hat, wird sich in den nächsten Wochen weisen.

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  • Und hier noch mal die Lobeshymnen eines Thomas Lohse auf die Deregulierung im Hansa aktuel vom November 2001 !
    Eigentlich müßten die in der hansagesteuerte ARGE doch vor Freude im Drudenfuß springen, da jetzt ja irgendsoetwas wie eine Deregulierung als Menetekel an der Wand schwebt!?
    Für die Nichteingeweihten: Damals hatte der Hansa noch keinen eigenen Verband (heute die UNION und der LPVG), sondern hatte nahezu komplett den LHT unterwandert, bis Anne Taraske in einem Coup d'Etat Herrn Christ entmachtete!


    https://www.dropbox.com/s/3t48…FT1101-1Deregulierung.jpg


    https://www.dropbox.com/s/m85c…FT1101-2Deregulierung.jpg


    Übrigens hatte ich 2001 im Ur-DAS mal geschrieben, was heute sehr prophethisch war, daß es den Kunden völlig egal wäre, ob der Service gut oder beschissen sei, hauptsache, sie kommen billig von A nach B!
    Wenn wir uns die Situation zB in London oder New York betrachten, ist das heute LÄNGST zur alltäglichen Realität geworden und wird auch HIER bald auf der Straße anzutreffen sein!
    WUNDERCAR läßt grüßen!

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  • http://netzwertig.com/2014/04/…-des-establishments-wird/


    Reto
    24. April 2014 um 8:36


    Bei solchen Diensten kommt mir jeweils ein Abschnitt aus dem Buch “Schöne alte Welt” von Tom Hodgkinson in den Sinn. Ich erlaube mir mal zu zitieren: “Das Internet hat das Herumfragen kommerzialisiert, weil es daraus Gewinn zu schlagen versucht. Es hat die Bedeutung des Vermittlers vergrössert; es ist eine Vermittlerfantasie. Finde Transaktionen, die ohnehin stattfinden würden, und schöpfe davon etwas ab. Simsalabim! Und schon ist ein riesiger Reichtum entstanden. Wo wir einst jemanden in der Kneipe oder auch unsere Arbeitskollegen gefragt hätten, verbringen wir nun nutzlose Stunden damit, bei eBay rumzusuchen. Digitale Netzwerke treten an die Stelle von realen Netzwerken. Und sie nehmen etwas dafür. Entweder direkt wie bei eBay oder PayPal (man beachte die Neusprech) oder indirekt durch Werbeeinnahmen wie beim mächtigen Facebook. Beim Herumfragen gibt es keine Vermittler, wohingegen es beim Kapitalismus genau um den geht. Kapitalisten tun nichts. In dem Moment, in dem du dem Standbesitzer auf dem Markt dein Geld geben willst und er dir seine Ware, taucht der gewitzte Kapitalist zwischen euch auf, rechnet es sich als Verdienst an, dass er euch miteinander bekannt gemacht hat, und nimmt 5 Prozent dafür. Die Geschichte des Kapitalismus seit 1535 könnte den Titel tragen: “Der Aufstieg des Vermittlers””. Zitat Ende… Und genau das tun Dienst wie Uber oder myTaxi. Meine Güte, ich konnte bis jetzt immer ein Taxi organisieren auch ohne solche Dienst und am Schluss haben die Fahrer mehr in der Tasche weil kein Vermittler dazwischen ist. Eigentlich sind solche Angebote ein Rückschritt…


    Kommentar:
    Irgendwie ja witzig dieser Kommentar, aber Reto vergißt, daß es auch und gerade im Taxigeschäft schon seit nahezu 100 Jahren VERMITTLER gibt!
    Dieses nannten und nennen sich ZENTRALEN!
    Deren Vermittlungsgebühr ist meist erheblich höher als die der digitalen Zwischenhändler!

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  • @James, sorry, zwar schon etwas älter, trotzdem nochmal ....

    @Jörn
    Also wie sehe ich das nun... ?
    Du hast Dir diese literarische Leckerei 1991 - also mittlerweile doch recht kurz nach dem Mauerfall - irgendwo
    besorgt, und hast über 20 Jahre gebraucht, Dir die 377 Seiten auch alle durchzuarbeiten. Toll.
    Ich melde mich dann 2032 nochmal, und sage Dir dann wie ich das finde....


    In der Analyse ging es um Regulierung der Märkte, Preisfindung, Qualität der Dienstleistung.
    Grade Thema Regulierung ist doch ein Steckenpferd von vielen unserer Mit-Forensiker.
    Es reicht wenn Du Dir vorerst die taxenrelevanten Inhalte vornimmst. Die sind überschaubar.
    Nichtsdestoweniger immer noch aktuell und diskussionswürdig. Als Profi - wie ich von Dir annehme, das Du es bist -
    glaube ich ausserdem bist Du in der Lage den Inhalt fachlich zu erfassen und zu beurteilen.


    Beispiel:
    "Ein weiteres Indiz dafür, daß die Regulierung im Taxenverkehr die Preise marktwidrig hochhält, ist darin zu sehen,
    daß vielerorts neben dem Taxengewerbe trotz aller behördlichen Einschränkungen Mietwagenuntemehmen taxenähnlichen
    Service mit "Funk-Minicars" anbieten. Das läßt darauf schließen, daß noch sehr viel mehr Wettbewerb möglich ist, als vom
    Taxengewerbe zugestanden wird."


    Man weite das mal aus auf die neuen Mitbewerber, myTaxi, Yuba, Wunder- und sonstwascar und Fahrzentrale, dann hat man hier
    de facto schon Nichtregulierung die auf die Gewinnmargen, also eigentlich die Preise, drückt. Oder umgekehrt gesagt, eine hochwertige
    Preisregulierung die scharenweise neue Mitbewerber anlockt. Das umso mehr vor dem Hintergrund, das der Bundesverband eine Preis-
    steigerung von bis zu 30 % fordert. Das liest man in mittlerweile allen Medien und selbst bei den Gewerkschaften scheint es Symphatie
    dafür zu geben. Solcherart regulierte und garantierte Preise lockt Mitbewerber nahezu an, die dann genau die Bevölkerungsgruppen
    mit eher schmalerem Budget bedienen wollen und können. Die Klientel die ursprünglich nicht zum Beuteschema von Mietwagendiensten
    o.ä. gehörten.
    Da nun durch diese genausogut die öffentlichen Verkehrsinteressen bedient werden können, muß die Frage erlaubt sein, ob das im Sinne
    des Taxigewerbes ist. Auch andere Regulierungsmechanismen denn hoher Preis als Steuerungsinstrument zur Bedienung der öffentl.
    Verkehrsinteressen (qualitative und technische Marktzutrittshürden), haben bislang offenbar nicht zum gewünschten Ergebnis geführt,
    dass es statt mehr weniger Bewerber gäbe. Tatsächlich gibt es mehr.
    Das Wechselspiel der Marktzutrittshürden und ihre Wirkung auf die Preis- und Gewinnattraktivität im Taxigewerbe läßt sich nicht so mit
    locker aus der Hüfte geschossenem "böse Konzessionsfreigabe und böse niedriger Beförderungstarif" beantworten.


    Die Attaktivität des Taxigewerbes scheint groß genug - und in Anbetracht zu erwartender Preissteigerungen sogar noch zuzunehmen -
    dass die Konkurrenz immer noch wächst. Ob ergo dem Taxigewerbe zuliebe den Marktzutritt knapp zu halten, das Gelbe vom Ei ist, ist
    allemal diskussionswürdig.


    Ich habe jedenfalls zu dem einen und anderen Punkt in dieser Erhebung durchaus schon eine Meinung. Und das, weil ich mich nicht erst
    seit gestern mit dem Thema beschäftige. Wie man anhand des z.B. von mir vor 3 Jahren eingestellten Weißbuches der EU zum Thema
    Verkehrslenkung, Personen- und Güterverkehr und Wettbewerb-Erweiterung/Zielplan sehen kann.
    Und ja, ich hab das Ding auch gelesen.

    Admin: Junge, diese Firma gibt es nicht!
    Benutze doch bitte die richtigen Namen! UBER - ausgesprochen: UBER!

    Falsch, Junge! Ausgesprochen: 'Yuba', meintwegen 'Juber'
    Ausserdem schreib ich es wie ich will.

  • Nur, weil eine Untersuchung schon etwas älter ist, muß sie deswegen nicht weniger aktuell sein!
    Manche Pläne oder Wünsche dauern ziemlich lange, bis sie denn endlich tatsächlich umgesetzt werden!


    2001 wünschten sich u.a. Thomas Lohse, heute VS des Hansa und IHK Hamburg Vertreter) eine Deregulierung.
    Noch 2008 schrieb ein gewisser Kollege Grätz (damals wie heute im BZP-Vorstand) in einem seiner Werke, daß er sich für Konzen-Beschränkungen und Dregulierungen einsetze (ich hoffe, ich bekomme diese Auszüge mal).
    2010 versuchte es Möller mit seinen Smarties.
    Heute kommen UBER, BlacklaneSMART und WunderCar auf die Straße!


    Und der Trend in der EU (nicht nur die gute Kroez) geht auch eher hin zu einer völligen Deregulierung
    Dazu die schon teilweise umgesetzte in der Schweiz.


    Die Richtung ist also grundsätzlich klar vorherbestimmt!
    Und wir werden an diesen Entwicklungen wohl ziemlich sicher letztlich NICHTS werden ändern können!

    Also MUSS man mitspielen! Fragt sich nur wie?

    Außerdem haben sich doch unsere Funktionäre immer darüber beschwert, daß unsere Tarife vom Staat bestimmt würden, wodurch wir viel zu sehr in unseren gewerberechtlichen Freiheiten beschnitten würden!?
    Nun kommen da ein paar Jungs und brechen diese alten Fronten mal eben auf, und schon ist es den Gewerbefuzzis und Kutschern auch nicht recht!

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  • Zur geneigten Kenntnisnahme mal zum Lesen auch diese interessante Verkehrs-Studie mit dem Titel
    Mit der Subjektförderung zur Mobilitätssicherung?
    Chancen und Barrieren für einen innovativen Landverkehr
    von Weert Canzler und Astrid Karl


    Damit man mal sieht von wo in der Politik auf Bundes- Landes- aber auch EU-Ebene der Wind weht ...
    Was Jörn und ich hier schon länger prophezeihen: Die Liberalisierung des Personenbeförderungsmarktes hin zu mehr Wettbewerb


    Auszüge:


    "Auswege und Reformbedarf
    .....
    Es bedarf umfassender Reformen, um innovative Angebote im Sinne der vorgeschlagenen Grundphilosophie zu erleichtern oder gar erst zu ermöglichen. An einer Reform des Personenbeförderungsgesetzes führt kein Weg vorbei. Ziel muss es sein, die Handlungsspielräume auf kommunaler Ebene für die Realisierung innovativer Verkehrskonzepte zu erweitern und dafür die Rechtssicherheit zu verbessern. Der Bund ist hier gefordert. Die Novellierung – oder gar die Abschaffung – des PBefG ist überfällig,...
    ......
    Mobilitätsgeld statt Personenkilometer – ein Wunschszenario
    Wie kann die Subjektförderung konkret aussehen?
    ......
    Die Voraussetzungen für dieses Wunschszenario sind geschaffen: Das Personenbeförderungsgesetz ist partiell außer Kraft gesetzt, grundlegend novelliert oder gänzlich abgeschafft. Der Transport von Personen im gewerblichen Sinne ist möglich, ohne eine dafür bisher notwendige Konzession zu besitzen. Es gelten lediglich die sachbezogenen gesetzlichen Bestimmungen. Notwendig ist ein Personenbeförderungsschein bzw. die Anmeldung von Fahrzeugen in der Selbstfahrervermietung. Damit sind sämtliche Transportdienstleistungen freigestellt und der unternehmerischen Fantasie überlassen. Wenn ein entsprechendes Gewerbe angemeldet ist, Fahrer und Fahrzeug den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, kann jedes Unternehmen aktiv werden. Dies gilt auch für den Betrieb von Taxis. Auch hier ist die Konzessionspflicht abgeschafft. Ein ÖPNV-Linienverkehr im klassischen Sinne ist nicht vorgegeben. Nun ist vieles möglich: ....
    ..........
    • Alle Unternehmen, die sich gewerblich mit dem Personentransport beschäftigen, können Unterstützungsleistungen für Werbung und Marketing beanspruchen. So können Kosten etwa für den Internetauftritt, die Gestaltung und den Druck entsprechender Werbematerialen bis hin zur Entwicklung und Realisierung von Werbekampagnen in Höhe von bis zu 50 % der Kosten pro Jahr und Betrieb bezuschusst werden.


    • Unter der Regie der Verkehrsgesellschaft werden alle Fahrzeuge, die von öffentlichen Einrichtungen angemeldet sind, in einen frei zugänglichen Pool verwandelt. Die Fahrzeuge werden mit der entsprechenden Car-Sharing-Technologie ausgerüstet und – soweit dies möglich ist – an den verschiedenen Einsatzorten öffentlich zugänglich gemacht. Die Fahrzeuge können alle mit einem Mobiltelefon oder einer Mobilcard geöffnet werden und sind telefonisch bzw. via Internet buchbar. Die Verkehrsgesellschaft disponiert die Fahrzeuge.


    • Der Landkreis richtet einen zentralen Customer-Care-Dienst ein, der rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche erreichbar ist. Hier werden alle Mobilitätsangebote des Landkreises zentral erfasst und disponiert. Alle Anbieter haben hier ihre Angebote hinterlegt. Fahrtwünsche können telefonisch oder auch per Internet angemeldet werden. Das Customer-Care vermittelt die Wünsche auf Autos, organisiert Taxis oder vermittelt Mitfahrgemeinschaften.
    ...."


    Hier ganzes PDF lesen

  • Moovel-App wäre unbegrenzt erweiterbar bis zur vollständigen Bürger-zu-Bürger-Vernetzung. In einem Mix aus Fußwegbeschreibung, Bahn, car2go, Mitfahrgelegenheit.de, Taxiruf, MyTaxi, Fahrrad leitet es den Reisenden bis in die letzten Winkel. Im Moment scheint Moovel noch überfordert von einer Seitenstraße in Frohnau zu einer Seitenstraße in Lichtenrade zu navigieren.


    http://blog.mercedes-benz-pass…-unter-einem-nutzerkonto/


    In einer Ökodiktatur könnte man das Personenbeförderungsgesetz aushebeln und Mitnahme gegen Steuernachlaß zur Bürgerpflicht machen. Wer Mitnahme verweigert muß Ego-Steuer abführen. Die Mitfahrenden sind durch den Staat versichert.

  • Nun denn!
    James hatte sich gleich am Anfang darüber beschwert, daß ich hier mal wieder uralte Sachen auf den Tisch bringen, die offenbar niemanden mehr interessieren würden.


    Dank eines Tipps von bonscott im DAS gab es heute diesen wunderschönen Artikel in der FAZ, in dem uns eigentlich genau das beschrieben wird, was schon 1991 angezeichnet wurde.
    Schon im Jahre 2001 forderte auch und VOR ALLEM der Hansa-Funk eine Deregulierung für das Taxigewerbe. Die daraufhin folgende Diskussion im Ur-DAS konnte man hier natürlich schon nachlesen.
    Und alle aufmerksamen Leser, die in der Lage sind, auch mehr als 3 Zeilen zu lesen und zu verstehen, konnten im SCHWEIZER BEREICH nachlesen, wie man dort über dieses Thema denkt und es dann auch durchgesetzt hat. Zumindest in den großen Städten Zürich und Basel!


    Und dann waren da noch die neuen Gesetze zur Deregulierung in Groß-Britannien!
    Hätte vielleicht auch mal der Eine oder Andere HIER lesen sollen!


    Nun hat die Monopol-Kommission der EU eine wunderbare Empfehlung herausgebracht, die uns allen mal wieder UBER-deutlich zeigt, daß wir wahrscheinlich schon in allernächster Zeit auch in Deutschland mit einer solchen Deregulierung konfrontiert werden!


    http://www.faz.net/aktuell/wir…-fuer-taxis-13036135.html
    https://www.dropbox.com/s/s55k…ion2014Gutachten.pdf?dl=0


    Ausschnitt des für uns Taxis interessanten Teils:
    https://www.dropbox.com/s/x8a2…htenTaxiteil2014.pdf?dl=0

    Monopolkommission Vorsicht vor Google, mehr Freiheit für Taxis


    Die Monopolkommission will den Zugriff auf Nutzerdaten von Internetdiensten wie Amazon, Google oder Facebook intensiver prüfen. Die sehr strikte Regulierung des Taxigewerbes soll gelockert werden.
    09.07.2014, von Kerstin Schwenn, Jahrgang 1963, Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.


    Die Monopolkommission, die in Deutschland die Entwicklung des Wettbewerbs beobachtet, warnt vor übereilten kartellrechtlichen Eingriffen gegen Internetdienste wie Amazon, Facebook oder Google. Sie nennt diese Dienste in ihrem neuen Hauptgutachten, das sie am Mittwoch in Berlin vorstellte, aber eine „Herausforderung für die Wettbewerbspolitik“. Als problematisch erweise sich vor allem die Beurteilung der Marktmacht.


    Durch die gegenseitige Abhängigkeit der unterschiedlichen Marktseiten der Plattformen würden „unentgeltliche“ Angebote ermöglicht, die in üblichen kartellrechtlichen Marktabgrenzungen nur schwer abzubilden seien, schreiben die Gutachter. Eine „wesentliche Einrichtung“, deren Zugang reguliert werden könnte, stellten die Plattformen in Bezug auf Suchdienste für Nutzer regelmäßig nicht dar. Das schließe aber nicht aus, dass sie für ihre Nutzer eine besondere wirtschaftliche Bedeutung hätten.


    Die Kritik an den Kartellbehörden im Verfahren gegen Google wegen des Verdachts des Missbrauchs der Marktmacht durch die Beeinträchtigung der Suchneutralität hält die Monopolkommission „nicht ohne Weiteres für berechtigt“. Es falle aber auf, dass die Kartellbehörden sich wegen der geltenden Rechtslage vorrangig mit Wettbewerbsproblemen zum Nachteil kommerzieller Inhalteanbieter und Werbeunternehmen befasse. Probleme des Zugriffs auf die Nutzerdaten würden dagegen „nur sehr mittelbar adressiert“.
    Monopolkommission: Taximärkte nicht so streng regulieren


    Insofern gehen die aktuellen Verfahren der Monopolkommission nicht weit genug: Das Problem der Begrenzung eines übermäßig starken Datenzugriffs bedürfe auch aus wettbewerbspolitischer Sicht einer tieferen Prüfung, meinen die Gutachter. Zunächst sei aber ein besseres Verständnis der Problematik des Datenzugriffs erforderlich, bevor weitreichende wettbewerbliche Maßnahmen – etwa neue Fusionskontrollregeln oder mehr Entflechtungsmöglichkeiten – gutgeheißen werden können. Die Rechte der Nutzer zum selbstbestimmten Umgang mit ihren Daten sollte gestärkt werden, heißt es weiter. Eine rasche Verabschiedung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung sei daher auch aus wettbewerbspolitischer Perspektive zu befürworten.


    Die Monopolkommission befasst sich in dem Gutachter ferner mit dem aktuellen Streit über die sogenannten Taxi-Apps. Dabei vermitteln Anbieter Taxifahrten, ohne dass die Fahrer Lizenzen nachweisen müssen. Die Taxibranche geht dagegen auf die Barrikaden; sie sieht in dem Verzicht auf die Genehmigungspflicht eine Wettbewerbsverzerrung zu ihren Lasten.


    Die Monopolkommission findet dagegen die Wettbewerbsentwicklung durch den Auftritt von Vermittlungsdiensten gut, die Taxifahrten mittels Taxi-Apps vermitteln. Gleichzeitig fordert die Kommission jedoch eine Lockerung der Regulierung für die klassischen Taxidienste: Das bisherige Verbot der Aufnahme von Fahrgästen an Taxiständen sowie am Straßenrand außerhalb des eigenen Fahrgebiets sollte aufgehoben werden. Ein solches Verbot führe zu unnötigen Leerfahrten und längeren Wartezeiten für die Fahrgäste; es sei ökologisch wie wirtschaftlich abzulehnen.


    Negativ beurteilt die Monopolkommission auch, dass im Taxiverkehr der Preiswettbewerb durch eine Tarifpflicht weitgehend unterbunden ist. Zum Schutz der Fahrgäste vor Übervorteilung sei dies nicht notwendig. „Eine Liberalisierung der Beförderungsentgelte könnte den Wettbewerb im Taxiverkehr beleben und eine Ausdifferenzierung unterschiedlicher Preis-Qualitäts-Kombinationen ermöglichen“, schreiben die Gutachter.


    Die Kommission empfiehlt, zur Gewöhnung der Fahrgäste an die Liberalisierung zunächst für einen Übergangszeitraum von drei Jahren Höchstpreise einzuführen, die von den Behörden festgesetzt und sich an den aktuellen Tarifen orientieren sollten. Nach Ablauf dieser Übergangsphase sollte im Funktaximarkt ein freier Preiswettbewerb gelten, da hier die Preistransparenz aufgrund guter Preisvergleichsmöglichkeiten besonders hoch sei.


    Gerade die geforderte Freizügigkeit beim Einladen von Fahrgästen hat sich zum Beispiel in Zürich als eine Katastrophe herausgestellt, weil nun im Stadtgebiet nicht mehr nur die Zürcher Stadttaxen unterwegs sind, sondern auch die aus dem Umland!
    Man stelle sich mal vor, das würde so genehmigt werden. Dann stünden einige Hundert mehr Taxen aus dem Hamburger Umland ebenfalls bei uns auf den sowieso überfüllten Posten! Jede Taxe, die zB einen Gast aus Neünster zum Flughafen gebracht hat, könnte dann noch eine Anschlußfahrt mitnehmen.
    Zu bestimmten Zeiten würde sich das durchaus lohnen, wenn die Wartezeiten am Flughafen nur 30 Minuten oder weniger wären!
    Und Ortskenntnisse braucht ja heute eh keiner mehr, da man dafür ja die Technik hat.
    Was die 'Höchstpreise' betrifft, so ist auch das genau wie in Zürich und Basel! Dort wurden die derzeitigen Taxipreise als eben 'Höchstpreise' festgelegt. Jeder Kutscher kann beliebig darunter gehen, aber nicht darüber!


    Allerdings müßten natürlich trotz Allem P-Scheine gemacht werden, aber da eine OKP nicht mehr nötig wäre, könnte man die bei der Behörde nur schnell abholen.

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