DIESES FORUM ist mal wieder DIE ERSTE QUELLE außerhalb des Rechtswesens, die in der Lage ist, Ausätze zu veröffentlichen, die speziell zum Thema 'Vermietung öffentlicher Taxistände' geschrieben wurden!
Der uns aus Frankfurt schon bekannte Rechtsanwalt Wüstenberg, der sich seit langer Zeit mit diesem immer weiter umsichgreifenden Problem beschäftigt und schon einige Prozesse geführt hat, hat heute den ersten seiner geplanten zwei Aufsätze veröffentlicht!
Der erste erschien vor wenigen Tagen in der Zeitschrift 'Transportrecht' aus dem Luchterhand Verlag unter dem Titel:
"Beschränkt die öffentlich-rechtliche Anordnung eines Taxistands das Privateigentum?"
Dieser Aufsatz soll potentiellen Klägern aus dem Gewerbe und deren Anwälten die Möglichkeit geben, den Sinn und die Richtigkeit einer Klage sinnvoll und erfolgreich zu begründen!
Für einen Laien, wie ich es ja nun mal bin, ist der Aufsatz natürlich sehr schwer zu lesen, aber er soll ja auch Fachleuten, Anwälten wie Richtern, Argumentationshilfen geben!
Und ich denke, WIR, aber auch das ganze Gewerbe, sollten Herrn Wüstenberg dafür sehr dankbar sein, daß er uns diesen Aufsatz zur Verfügung stellt!
Ein weiterer wird in nächster Zeit folgen und natürlich ebenfalls HIER erscheinen.
Wir lassen zunächst einmal Herrn Wüstenberg selber zu Wort kommen, wo er uns (mir) den Sinn dieses Aufsatzes erklärt, damit wir ihn sinnvoll und richtig nutzen können!
Und natürlich auch sollten, wenn wir von solchen Handlungen betroffen sind!
In diesem Ober-Thema kann man schon Einiges nachlesen, mit entsprechenden Dokumenten belegt, was da im Falle Frankfurt und der dortigen Taxi-Vereinigung sich schon abgespielt hat.
Wir sehen das hochaktuell in München mit dem Isar-Funk am dortigen Flughafen.
Wir hatten die Probleme auch in Hamburg, wo wir gegen die Pseudo-Privatisierung 2005/2006 angetreten sind mit zumindest einem Teilerfolg.
Außerdem konnten wir zur gleichen Zeit die Einführung EIGENER EINSTIEGSZONEN (Taxistände) durch den Hansa-Funk verhindern.
Es gab damals sogar Vorschläge des damaligen Hansa-VS Kruse, ganze Stadtbezirke zu sperren und zu privatisieren, wie zB den Kiez!
Diverse Bahnhöfe haben inzwischen Privatisierungs-Probleme (zB Frankfurt oder Wiesbaden) und Pläne solcher Art werden immer mehr und greifen umsich wie eine Seuche!
Um auf dieses immer größer werdende Problem aufmerksam zu machen, habe ich dieses Thema eröffnet.
Schließlich sind viele tausend Taxifahrer davon betroffen!
Und hier dann der komplette Aufsatz, der natürlich für einen Laien sehr schwer zu lesen ist.
Trotzdem sollte man sich unbedingt mal einarbeiten und im Zweifelsfall an seinen Anwalt weiterleiten!